Defizit-Prognose: Der Arbeitsagentur fehlen 18 Milliarden
Ein zusätzliches Defizit von 5 Mrd. lässt den Fehlbetrag anwachsen. Der Bund muss der Agentur deshalb im kommenden Jahr beispringen. Einziger Hoffnungsschimmer: Die Kosten für das Kurzarbeitsgeld dürften wieder sinken.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet für das Jahr 2010 mit Mehrausgaben von 5 Mrd. Euro. Es ergebe sich ein Defizit von 17,8 Mrd. Euro, bestätigte eine Sprecherin der Agentur einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Diese Summe gehe aus dem Entwurf zum Haushaltsplan hervor, der am kommenden Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll.
Demnach erwartet die Bundesagentur im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von knapp 54 Mrd. Euro bei Einnahmen in Höhe von lediglich 36,1 Mrd. Euro. Aus Rücklagen könne die BA nur rund 1,8 Mrd. Euro abdecken. "Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Mrd. Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen", zitierte das Magazin aus dem Entwurf.
Den Berechnungen zufolge sollen allein für das Arbeitslosengeld I im nächsten Jahr knapp 22,5 Mrd. Euro ausgegeben werden. Dies wären etwa 4,8 Mrd. Euro mehr als 2009. Die Ausgaben für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld dürften jedoch sinken.
Bei ihren Berechnungen legten die Experten die gesamtwirtschaftlichen Eckdaten der Bundesregierung für das kommende Jahr zugrunde, die von einem Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt ausgehen.
Quelle: FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND